Deutsche DepressionsLiga e.V. platziert bei Übergabe konkrete Forderungen an die Bundesregierung für Verbesserungen bei der Versorgung
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Bonn/Berlin, 11. Oktober 2022 – Die Deutsche DepressionsLiga e.V. (DDL) hat am Welttag der Seelischen Gesundheit (10. Oktober) ihre Petition #22WochenWarten an Dr. Kirsten Kappert-Gonther (Bündnis90/Die Grünen) übergeben. Sie leitet den Gesundheitsausschuss des Bundestages. Zum Zeitpunkt der Übergabe um 16 Uhr hatte die Petition für eine Verkürzung von Wartezeiten auf Psychotherapieplätze 101.030 Unterzeichner*Innen. Bei der Übergabe sprachen DDL-Vorsitzende Waltraud Rinke und Petitionsstarter Armin Rösl (stellv. Vorsitzender und Sprecher der DDL) drei zentrale Forderungen an die Bundesregierung aus:
– Die Bedarfsplanung Psychotherapie muss schnellstmöglich überarbeitet werden (sie ist im Grunde auf dem Stand von 1999). Insbesondere in ländlichen Gebieten gibt es viel zu wenig Kassensitze für Psychotherapie.
– Die Abrechnung bzw. Kostenübernahme durch gesetzliche Krankenkassen für Patientinnen und Patienten, die Therapiestunden privat zahlen müssen, weil sie anderweitig keinen Platz gefunden haben, muss einfacher, schneller und unbürokratischer erfolgen.
– Im Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA), der auch die Bedarfsplanung erarbeitet und verabschiedet, müssen die Patienten- und Selbsthilfeorganisationen ein Stimmrecht erhalten. Gebildet wird der G-BA aus der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV), der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) und dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband). Weitere Beteiligte sind Organisationen, die auf Bundesebene maßgeblich die Interessen von Patientinnen und Patienten und der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen vertreten. Sie haben im G-BA allerdings als einzige Vertretungen kein Stimmrecht, sondern lediglich Mitberatungs- und Antragsrechte.
Bei der Übergabe sagte Rösl, dass die DDL vor gut einem Jahr erfreut zur Kenntnis genommen habe, dass die Bundesregierung im Koalitionsvertrag der psychischen Gesundheit ein eigenes Kapitel gewidmet hat – in dem es unter anderem heißt: „Wir reformieren die psychotherapeutische Bedarfsplanung, um Wartezeiten auf einen Behandlungsplatz, insbesondere für Kinder- und Jugendliche, aber auch in ländlichen und strukturschwachen Gebieten deutlich zu reduzieren. Wir verbessern die ambulante psychotherapeutische Versorgung insbesondere für Patienten mit schweren und komplexen Erkrankungen und stellen den Zugang zu ambulanten Komplexleistungen sicher. Die Kapazitäten bauen wir bedarfsgerecht, passgenau und stärker koordiniert aus. Im stationären Bereich sorgen wir für eine leitliniengerechte psychotherapeutische Versorgung und eine bedarfsgerechte Personalausstattung. Die psychiatrische Notfall- und Krisenversorgung bauen wir flächendeckend aus.“
Spürbar passiert ist bislang nichts.
Dr. Kirsten Kappert-Gonther sagte beim Termin in ihrem Büro im Bundestag zu, dass der G-BA mit einer Reform der Bedarfsplanung für Psychotherapie beauftragt werde. Einen genauen Zeitpunkt hierfür konnte sie allerdings nicht nennen, da es der Zustimmung der hierfür notwendigen Gremien bedürfe.
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Die stellv. Vorsitzende des Gesundheitsausschusses (die diesen in ihrer Funktion leitet) stimmte zu, dass für Betroffene die Kostenerstattung durch Krankenkassen einfacher, schneller und unbürokratischer werden müsse. Auch unsere Forderung, dass Patienten-/Selbsthilfeorganisationen im G-BA Stimmrecht erhalten sollen, nahm Kappert-Gonther positiv auf.
Anhand von zwei aktuellen Beispielen von mit schwerer Depression betroffenen Menschen, die große Probleme bei der Suche nach einem überlebenswichtigen Psychotherapieplatz haben, erläuterte Rösl die prekäre Versorgungslage bei der gemeinhin als „Volkskrankheit“ bezeichneten Depression.
Im gut 20-minütigen Gespräch verwies Armin Rösl auf die Niederlande, wo es sogenannte „EV-Psychologen“ gibt. Dieser Beruf wurde geschaffen, um der breiten Bevölkerung eine psychologisch-psychotherapeutische Erstversorgung schnell zur Verfügung zu stellen. „EV“ steht für ambulante „Erstversorgung“.
Dr. Kirsten Kappert-Gonther dankte der Deutschen DepressionsLiga für das Engagement und die Petition, die eine Stärkung und Rückendeckung für ihre Arbeit sei. Nicht zuletzt, um die im Koalitionsvertrag getätigten Versprechung auch tatsächlich umsetzen zu können.
Die DDL hofft, dass dies baldmöglichst geschehen wird.
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Nach dem Gespräch mit Frau Kappert-Gonther ist die DDL guter Dinge – die Grünen-Politikerin scheint gewillt zu sein, Grundlegendes und Wichtiges zu verändern. Waltraud Rinke und Armin Rösl sagten ihr dabei die Unterstützung der DDL zu.
Die Petition #22WochenWarten ist noch bis zum Ende der bundesweiten Woche der Seelischen Gesundheit (10. – 20. Oktober) geöffnet und kann bis 20. Oktober unterzeichnet werden: https://www.change.org/22WochenWarten
Alle Infos zur Kampagne #22WochenWarten (inklusive Digitalem Wartezimmer, in dem Betroffene über ihre Erfahrungen berichten): https://depressionsliga.de/projekte/22wochenwarten/
Mit freundlichen Grüßen
Armin Rösl
Stellv. Vorsitzender und Öffentlichkeitsbeauftragter
Telefon: 07144-70489-60
E-Mail: a.roesl@depressionsliga.de
Die Pressemitteilung zum Download als PDF.